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ArchivÖÄZ 2012ÖÄZ 8 - 25.04.2012

Kärnten: Veränderung gewählt?


Nur ein Mandat trennt die vom amtierenden Kärntner Ärztekammer-Präsidenten geführte Liste „Kärntner Ärzteforum“ von der Liste „Wahlärzte und Spitalsärzte Kärnten“. Da der Präsident mit einfacher Mehrheit gewählt ist, wird sich die Arbeit in Zukunft angesichts knapper Mehrheiten nicht einfach gestalten.
Von Agnes M. Mühlgassner


Der amtierende Präsident der Ärztekammer Kärnten, Othmar Haas, verlor mit dem „Kärntner Ärzteforum“ 15 der ursprünglich 32 Mandate und hält nun bei 17 Mandaten. Die Liste „Wahlärzte und Spitalsärzte Kärnten“ unter der Leitung des Allgemeinmediziners Josef Huber erzielte 16 Mandate (plus elf). Auf die neue Liste „Ärzte und Zukunft“ entfielen fünf Mandate, die „Ärzteallianz – Pensionssicherung“ bekam zwei Mandate (plus eins). In der Kurie der angestellten Ärzte, die insgesamt 25 der 40 Mandate in der Vollversammlung innehat, erreichten die „Wahlärzte und Spitalsärzte Kärnten“ die absolute Mehrheit. In der Kurie der niedergelassenen Ärzte erzielte das „Kärntner Ärzteforum“ 50,51 Prozent. Von den insgesamt 2.401 wahlberechtigten Ärzten haben 1.538 von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht; das entspricht einer Wahlbeteiligung von 64,06 Prozent.

In einer ersten Stellungnahme erklärte Othmar Haas, dass „die Wahrnehmung von dem, was von den beiden Kurien geleistet wurde, völlig unterschiedlich war“. Besonders die Ergebnisse in der Kurie der angestellten Ärzte interpretiert er als „Signal“, dass die Spitalsärzte mit den Zuständen, unter denen sie arbeiten, absolut unzufrieden waren. Mit der Wahl hätten sie auch signalisiert, dass diejenigen, die sie vertreten haben, nichts oder nur wenig erreicht haben und deswegen Veränderungen gewünscht hätten. Völlig anders hingegen die Situation in der Kurie der niedergelassenen Ärzte. Haas: „Trotz Konkurrenz hat sich die Mehrheit durch die bisherige Kammerführung gut vertreten gefühlt – mit dem Ergebnis, dass es in den Kurien zwei absolute Mehrheiten von unterschiedlichen wahlwerbenden Gruppen gibt.“ Und der Kärntner Ärztekammer-Präsident führt noch einen weiteren möglichen Grund an: „Wenn ich mir die Frage stelle: Geht es mir heute besser oder schlechter als vor fünf Jahren? – haben die angestellten Kollegen gesagt, dass es ihnen schlechter geht als vor fünf Jahren und sie eigentlich eine Veränderung wollen.“

Josef Huber von der Liste „Wahlärzte und Spitalsärzte Kärnten“ sieht in der über viele Jahre gepflegten Praxis, nur kurz vor dem Wahltermin auf die berechtigten Anliegen der Spitalsärztinnen und Spitalsärzte einzugehen, ohne diesen Ankündigungen Taten folgen zu lassen, die Ursache für den Wahlausgang. „Das ist für mich Legitimation genug, den Anspruch auf die Präsidentschaft zu stellen“, so Huber. Denn die Kärntner Ärztinnen und Ärzte hätten Demokratiebewusstsein bewiesen und dem Einheitsblock „Ärzteforum“ eine klare Absage erteilt.

Die Frage, wie die standespolitische Zukunft in Kärnten aussieht, ist den Aussagen von Haas zufolge „schwerlich abzusehen“. Mögliche Optionen wären breitere Mehrheiten oder aber eine knappe Mehrheit von anderen Gruppierungen, weil die Spitalsärzte in der Vollversammlung mehr Mandate haben als die niedergelassenen Ärzte. Er ist jedenfalls davon überzeugt, dass es dann „eine schwierige Situation geben wird“. Denn möglicherweise wird es in der Kärntner Ärztekammer vier verschiedene Mehrheiten geben: eine Mehrheit in der Kurie der niedergelassenen Ärzte, eine in der Kurie der angestellten; möglicherweise kommt eine Mehrheit in der Vollversammlung und im Vorstand dazu und eine andere Mehrheit in der erweiterten Vollversammlung. Haas dazu: „Die Wähler haben entschieden und haben die Funktionäre aller Gruppierungen vor Herausforderungen gestellt. Die Frage ist jetzt die: Wie geht man mit dieser Situation um?“ Denn seinem Wissensstand nach sei es bislang in der politischen Landschaft in den Ärztekammern noch nicht vorgekommen, dass es „in den Kurien zwei absolute Mehrheiten gibt von Listen, die primär nicht miteinander können“.

Der Präsident wird in der Vollversammlung am 14. Mai 2012 gewählt, und zwar mit einfacher Mehrheit. „Dass die Arbeit dann, etwa bei einem Wahlergebnis von 21 zu 19 für wen auch immer, nicht leicht ist, ist unbestritten. Das ist schwierig mit knappen Mehrheiten“, so Haas abschließend.



© Österreichische Ärztezeitung Nr. 8 / 25.04.2012